Veröffentlichungen - Dr. Frank-Walter Hülsenbeck

14. Oktober 2019

Schulrecht: Mobbing in der Schule und schulrechtliche Ordnungsmaßnahmen als Ahndung

Mobbing in der Schule erregt zunehmend die Aufmerksamkeit in den Medien und treibt viele Eltern mit Sorge um. Ein trauriges Beispiel ist der Selbstmord einer 11-jährigen […]     Weiterlesen
14. Oktober 2019

Videokontrollen am Arbeitsplatz durch den Arbeitgeber – zulässig?

Videoaufnahmen am Arbeitsplatz stellen einen Eingriff in den verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar. Sie erfüllen zudem den Tatbestand der Datenerhebungen und fallen damit in […]     Weiterlesen
16. August 2019

Arbeits- und Sozialrecht aktuell: Unfälle beim Spazierengehen in der Mittagspause – gesetzlicher Unfallschutz?

Das Landessozialgericht Hessen hatte jüngst (Urteil vom 14.06.2019 – L 9 U 208/17) über den Fall eines Fondsmanagers zu entscheiden, der mittags das Firmengebäude für einen […]     Weiterlesen
25. Juni 2019

Patientenverfügungen – Aktuelles vom Bundesgerichtshof

Die Patientenverfügung ist ein wesentliches Instrument zur Durchsetzung selbstbestimmter Entscheidungen von Patienten, soweit diese gesundheitsbedingt ihren aktuellen Willen nicht mehr zum Ausdruck bringen können, weil sie […]     Weiterlesen
13. Mai 2019

Der Europäische Gerichtshof krempelt das deutsche Urlaubsrecht um!

Wiederholt hat der Europäische Gerichtshof das deutsche Urlaubsrecht anders interpretiert als das Bundesarbeitsgericht. Gem. § 7 Abs. 3 Bundesurlaubsgesetz muss Urlaub im laufenden Kalenderjahr gewährt und […]     Weiterlesen
13. Mai 2019

Sind Urlaubsabgeltungsansprüche beim Tod des Arbeitnehmers vererblich?

Der EuGH hatte in der Sache “King” 2017 über einen interessanten Fall zu entscheiden: Ein Arbeitnehmer hatte mehrere Jahre keinen Urlaub genommen, weil der Arbeitgeber sich […]     Weiterlesen
8. April 2019

Recht aktuell – Warum jeder eine Patientenverfügung haben sollte!

Der Bundesgerichtshof hatte jüngst über eine Schadensersatzforderung zu entscheiden, die ein Sohn für seinen mittlerweile verstorbenen Vater geltend gemacht hat (BGH, Urteil vom 02.04.2019, Az. VI […]     Weiterlesen
29. Januar 2019

Arbeitsrecht aktuell: Homeoffice für alle?

Im Koalitionsvertrag der Regierung haben sich die Vertragspartner vereinbart, man wolle das Zeitalter der Digitalisierung als Chance für mehr und bessere Arbeit nutzen und dafür einen […]     Weiterlesen
11. Januar 2019

Arbeitsrecht in Berlin-Brandenburg aktuell: Verlängerung der Elternzeit bedarf nicht der Zustimmung des Arbeitgeber

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte jüngst zu entscheiden, ob Eltern für das dritte Lebensjahr eines Kindes im Anschluss an die bereits gewährte Elternzeit während der ersten beiden […]     Weiterlesen
11. Januar 2019

Arbeitsrecht aktuell Berlin-Brandenburg: Zuweisung von Telearbeit zulässig?

In § 106 der Gewerbeordnung ist das Weisungsrecht des Arbeitgebers gesetzlich geregelt. Danach kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einseitig im Rahmen des Arbeitsvertrages die Arbeit zuweisen. […]     Weiterlesen