Vielfach stellt sich die Frage, ob ein Bauvertrag vorzeitig durch den Bauherrn gekündigt werden kann, wenn dieser beispielsweise mit den Bauleistungen des Baubetriebes nicht zufrieden ist. Oftmals ist festzustellen, daß Bauherrn die Kündigung aussprechen und sodann einfach ein anderes Unternehmen beauftragen, um das Gebäude fertigzustellen. Dies ist äußerst gefährlich. Zwar kann ein Bauherr jederzeit den […]
Derjenige, der schon einmal als Bauherr ein Haus oder ein Mehrfamilienhaus erstellt hat, weiß, dass ein nicht unerheblicher Umfang an Kosten für sogenannte „weiche Kosten“ gezahlt werden muss. Schon im Vorfeld der eigentlichen Bebauung entstehen Kosten, die der Bauherr im Vorfeld oftmals gar nicht ausreichend einkalkuliert hat, wie Architektenkosten, Baugenehmigungskosten, Vermessungskosten usw. Vielfach fängt schon […]
Viele fragen sich, warum man den Rechtsanwalt frühzeitig und zu einem Zeitpunkt einschalten soll, wo es doch noch gar keinen Rechtsstreit gibt. Es wird hierbei völlig vergessen, dass die Ausbildung eines Fachanwalts für Bau- und Architektenrecht gerade auch darin ihr Ziel hat, beratend so tätig zu werden, dass gerade Rechtsstreitigkeiten und Auseinandersetzungen bzw. Schäden vermieden […]
Es entspricht der Üblichkeit, dass die Bauverwaltung hauptsächlich gegen baurechtswidriges Handeln vorgeht, sofern entsprechende Bürgeranzeigen vorliegen. Stellt sich heraus, dass ein Bauvorhaben baugenehmigungspflichtig ist und eine Baugenehmigung nicht vorliegt oder ein Bauvorhaben sonst baurechtswidrig erstellt worden ist, erfolgt zunächst ein Schreiben des Amtes, mit dem der Bürger die Möglichkeit erhält, angehört zu werden. Dieser Moment […]
Es ist ein offenes Geheimnis, dass Bauvertragsprüfungen immer durch den Bauherrn veranlasst werden müssen, wenn er die Unterschrift unter einem von dem Bauunternehmen gestellten Bauvertrag leisten soll. Es gibt insofern keine einheitlichen Verträge, die den Bauherren gestellt werden. Die Verträge sind in der Regel völlig unterschiedlich ausgestaltet, wobei in erster Linie die Interessen des Bauunternehmens […]
Das öffentliche Baurecht unterscheidet sich vom privaten Baurecht erheblich. Während es im privaten Baurecht um die Auseinandersetzungen zwischen Bürgern, Firmen usw. geht, ist im öffentlichen Baurecht immer das Bauamt als Einrichtung der Gemeinde, des Kreises oder des Landes eingeschaltet. Gemeinde, Kreis oder Land sind stets der „Gegner“. Diese staatlichen Institutionen handeln in der Regel durch […]
Immer wieder findet man in vielen Bauverträgen den Hinweis darauf, dass Bauunternehmer die VOB/B zum Gegenstand des Vertrages erklären. Aber bei diesen Formulierungen ist Vorsicht geboten. Die VOB/B gilt nämlich heute, nach höchstrichterlicher BGH-Rechtsprechung nicht mehr ohne weiteres in jedem Bauvertrag, vor allen Dingen dann nicht, wenn die VOB/B einseitig bezeichnet und vorgelegt wird. Zunächst […]
Es gibt viele Bauherrn, die sich plötzlich einer Situation ausgesetzt sehen, mit der sie vorher nicht gerechnet haben. Die Insolvenz von Baufirmen kommt meistens urplötzlich, z. B. dadurch zustande, dass einer Baufirma an anderer Stelle Bauleistungen nicht bezahlt worden sind und sie daher nicht mehr in der Lage ist, etwaige Subunternehmen oder Materialkosten zu bezahlen, […]
Es gehört zu typischen Baustellensituationen, in denen Bauleistungen nicht mehr erbracht werden, weil Abschlagsrechnungen im Raum stehen und durch den Bauherrn wegen angeblicher Mängel nicht bezahlt werden. Vielfach streiten die Parteien darüber, ob die Bauleistungen mangelbehaftet sind oder nicht. Oft kommt bei dem Bauunternehmer auch die Angst hinzu, dass seine Rechnungen nicht mehr beglichen werden […]
Nutzungsuntersagungen bzw. Beseitigungsanordnungen von baulichen Anlagen (Wochenendhäusern, Wohnhäusern usw.) kommen vor allem dann in Betracht, wenn ein Bauvorhaben nicht die erforderliche Baugenehmigung besitzt. Derartige Verfügungen des Bauamtes ergehen auch dann, wenn ein Bauvorhaben eine Baugenehmigung besitzt, dieses Bauvorhaben jedoch nicht gem. der Baugenehmigung ausgeführt worden ist. Die Rechtsfragen, die mit derartigen Nutzungsuntersagungen/Beseitigungsanordnungen einhergehen, sind vielfach […]
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